Waisen Hilfe Nepal Böblingen e.V.

Vorgeschichte

Nepal war 240 Jahre lang ein hinduistisches Königreich. Die ersten freien Parlamentswahlen im Mai 1991, noch unter der Monarchie, gelten als Geburtsstunde der parlamentarischen Demokratie in Nepal. Die folgenden, oftmals rasch wechselnden Koalitions- und Minderheitsregierungen konnten die Erwartungen der breiten Bevölkerung jedoch nicht erfüllen.
Der Unmut führte schließlich im Februar 1996 zur Aufnahme des bewaffneten Kampfes der maoistischen Rebellenbewegung gegen die Monarchie bzw. das etablierte politische System, mit den extremen Unterschieden zwischen Arm und Reich, sowie der verbreiteten Korruption.
Der nie ganz geklärte Massenmord des Kronprinzen an seiner Familie, die schnellen Wechsel der Regierungen sowie der brutale zehnjährige Bürgerkrieg (1996-2006) mit mehr als 13.000 Toten auf beiden Seiten haben im Volk das Vertrauen in Monarchie und Obrigkeit nachhaltig erschüttert. Der Exodus von Kapital und Intelligenz, sowie der Rückgang des Tourismus haben die wirtschaftliche Lage im Lande zunehmend verschlechtert.

Nach schweren innenpolitischen Unruhen wurden 2017 die Vertreter zum Parlament, von 7 Provinzen, 77 Distrikten und 753 Gemeinden gewählt. Nur in der südlichen Provinz Nr. 2 erhielten zwei Parteien, die die Indien nahestehende Minderheit der Madhesi vertreten, bei den Wahlen im Dezember 2017 eine parlamentarische Mehrheit.

Innenpolitische Entwicklung
Die Anfang April 2008 gewählte erste verfassungsgebende Versammlung erklärte in ihrer konstituierenden Sitzung Nepal zur Demokratischen Bundesrepublik, die Monarchie war abgeschafft. Die zweite verfassungsgebende Versammlung wurde in allgemeinen Wahlen am 19.11.2013 gewählt. Rund 12,5 Millionen Menschen waren in Nepal aufgerufen Kandidaten aus insgesamt 122 Parteien für 575 (plus vom 26 vom Präsidenten zu ernennende Mitglieder) Sitze zu wählen.
Die neue Verfassung, die am 20.09.2015 verkündet wurde, regelt im Wesentlichen den föderalen Staatsaufbau, die Einführung eines parlamentarischen Zweikammersystems (dem von der Bevölkerung direkt gewählten Repräsentantenhaus und der Nationalversammlung als der Vertretung der Provinzen und lokalen Ebene), die Bestätigung Nepals als säkularer Staat, das Staatsangehörigkeitsrecht und die Gerichtsbarkeit, sowie die künftige föderale Gliederung mit sieben Provinzen. Mit Verkündung der Verfassung hat sich die verfassungsgebende Versammlung aufgelöst und hat die Funktion des Parlaments übernommen, in der 30 politische Parteien vertreten sind.
Seit dem 15. Februar 2018 ist der Parteiführer der Kommunistischen Partei Nepals – Vereinte Marxisten-Leninisten (CPN-UML), Khadka Prasad Sharma Oli, neuer Ministerpräsidenten der Demokratischen Bundesrepublik Nepal. Die Bundesregierung unterstützt Nepal in Fragen des Föderalismus und der Sozialen Marktwirtschaft.